Mit sonnigem Wetter gings am Mittwochvormittag auf die Autobahnen Richtung Mainz. Wie ein Damoklesschwert schwebte das stramme Tagesprogramm der Grünen Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und die Gefahr eines Staus durch die Instandhaltungsmaßnahmen der Leitplanken auf der A65 bei Landau über unserer Anreise. Doch schnell machte sich Entspannung breit, da wir ohne Verzögerung durchkamen. Der täglich stärker werdende Grünstich der Bäume entlang unserer Strecke lenkte unsere Gespräche unweigerlich auf Themen wie Urlaub und die Reichweite des E-Autos, mit dem wir unterwegs waren. Das ließ uns die weltpolitischen Probleme für eine kurze Zeit vergessen.

In Mainz angekommen ging es vom Parkhaus direkt auf den Vorplatz des Landtags. Dort empfing uns Laura Scheide, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro von Josef Winkler. Mit uns waren Grüne aus dem KV Ahrweiler und KV Bad Kreuznach eingeladen und gekommen. Laura gab der Gruppe eine kurze Übersicht über den Tagesablauf.

Punkt 1: Mittagessen

Das Buffet der Landtagskantine war für uns gedeckt und bot reichlich Auswahl zwischen Salat, vegetarischem Currygemüse und Nudeln mit Bolognese. Zu unserer Überraschung gesellte sich Josef Winkler an unseren Tischen für einen spontanen Austausch. Das heutige Thema, zu dem er sprach, war die Krankenhausstrukturreform, die an diesem Tag zur Debatte und Abstimmung stand. Daher konnte er sich nicht die erhoffte Zeit mit uns nehmen. Der Betrieb läuft weiter, mit oder ohne Besucher, das ist uns klar.

Punkt 2: Der Besucherdienst übernimmt

Der Besucherdienst des Landtags führte uns als ersten ins Kellergeschoss, Gaderobe. Er macht uns auf die Geschichte des Landtags, die Zerbombung bis fast auf die Grundmauer während des zweiten Weltkriegs und auf das noch erhaltenen Kellermauerwerk aufmerksam. Im ersten Obergeschoss kann man durch eine große Glasfront die Mitglieder des Landtags beobachten. Rein dürfen wir nicht - der Zugang zu den Zuschauerplätzen ist auf zweiten Etage. Einmal ganz oben angekommen, gelangt man in die Lobby. Dort wird man auf einer Infotafel über die Sitzplatzverteilung der Fraktionen, den Gruppen, den Protokollanten, dem Präsidium und die Regierungsbank informiert. Gegenüber vom Eingang zu den Zuschauerplätzen ist ein verglaster Raum. Der Besucherdienst fährt fort: Grundkurs in Demokratie und "Was der Landtag eingentlich alles so beschließt". Auf einem Bildschirm werden die "Wahlkreiskarte von Rheinland-Pfalz" eingeblendet und die Karte sorgt für Diskussionen (ja, wir lieben Diskussionen bei den Grünen): Die Powerpoint-Präsentation hatte, wie auch immer, entweder die Grafiküberschrift oder die Grafik verwechselt. Die Karte zeigte die Landkreise. Der Besucherdienst gelobt Korrektur.

Punkt 3: offizieller Teil mit Josef Winkler

Nach der Einführung, der Verhaltens- und Regelkunde im Landtag (als Abgeordneter und als Besucher), kam Josef Winkler vorbei. Er erzählte von seinen Kernthemen, Gesundheitspolitik, und gab einen Ausblick auf die heutigen Debatten im Landtag. Laura überwachte im Hintergrund die laufende Debatte und seinen Zeitplan: "Jetzt noch die SPD und danach die FDP".

Fragerunde. Es ging um seine Kernthemen.

Punkt 4: Auf die Plätze, fertig, los!

Nun ging es in den Plenarsaal auf die Zuschauerplätze. Die 84. Plenarsitzung. Thema Krankenhausstrukturreform. Josef Winkler sprach auch. Er forderte eine Umstrukturierung der Krankenhauslandschaft, um die Strukturen an den tatsächlichen medizinischen Bedarf anzupassen und Doppelstrukturen abzubauen. Winkler hob die gute Erreichbarkeit von Krankenhäusern hervor, kritisierte jedoch die niedrige Bettenauslastung. Winkler plädierte für Regiokliniken, die ambulante, stationäre und pflegerische Angebote vereinen und sieht darin einen Vorteil gegenüber kleinen Krankenhäusern. [frech geklaut von landtag-rlp.de]

Danach die Begrüßung unserer Gruppe durch die Präsidentin [bei 3:32:19 im Video]. Kurz vor Ende unserer Besuchszeit gab es die Abstimmung über die Reform. Zustimmung. Physischer Applaus im Plenarsaal, stiller Applaus auf den Zuschauerplätzen.

Der Tag war lang und es war - auch für Kenner von Landtagen oder Bundestagen - ein Update des Geschichts- und Demokratieverständnisses. Wir bedanken uns bei Laura Scheide, Josef Winkler und den Landtagsmitarbeiter*innen für die Einladung und Begleitung. Wir haben Blut geleckt, das nächste Ziel steht fest: EU-Parlament. Auf die Plätze, fertig, los!

~ Christian Karrié